Von Hendrik Klein<\/strong><\/p>\n Der zweite Versuch hat geklappt: Die Stadt Iserlohn hat f\u00fcr das bereits laufende Haushaltsjahr einen vom Rat beschlossenen Etat. Nachdem der erste Versuch am 17. Februar mit knapper Mehrheit dagegen gescheitert war, reichte es dieses Mal zu einem einstimmigen Votum bei Enthaltung der AfD-Fraktion. M\u00f6glich geworden war der \u201eSinneswandel\u201c der ehemals ablehnenden Fraktionen von SPD, Die Linke, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und FDP nach vorherigen intensiven Gespr\u00e4chen der Fraktionen miteinander und einem gemeinsam mit der CDU eingebrachten Antrag. Dem stimmten DieISERLOHNER und die AfD zuvor allerdings nicht zu.<\/p>\n Verbaler Schlagabtausch<\/strong><\/p>\n Gepr\u00e4gt war die Sitzung, die von zahlreichen Zuh\u00f6rerinnen und Zuh\u00f6rern verfolgt wurde, einmal mehr von zum Teil heftigen verbalen Auseinandersetzungen untereinander sowie massiver Kritik an der Verwaltungsspitze. CDU-Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges formulierte im Namen aller antragstellenden Fraktionen: \u201eDie Ratssitzung heute ist ein gutes Signal f\u00fcr Sportvereine, Jugendliche und Kultur.\u201c Und weiter: \u201eWenn die Verwaltung sagt, dass es ein enges Miteinander von Verwaltung und Politik geben muss, dann teilen wir dies als ausdr\u00fccklich. Gemerkt haben wir in den letzten Wochen davon aber nichts.\u201c<\/p>\n Machtdemonstration<\/strong><\/p>\n Gewohnt scharf ging Manuel Huff (Die Linke) mit B\u00fcrgermeister Michael Joithe und der Verwaltungsspitze ins Gericht: \u201eEs gab viele Gespr\u00e4chsrunden, von der Verwaltung kam nichts. Wir stimmen einen Antrag ab, der von der Verwaltung h\u00e4tte kommen m\u00fcssen.\u201c Das wollte Marcel Jemenez-Albarr\u00e1n (DieISERLOHNER) weder auf sich noch auf B\u00fcrgermeister Michael Joithe bezogen stehen lassen. \u201eEs hat schon vor der Ratssitzung im Februar Gespr\u00e4che gegeben. In dem Antrag steht fast nichts Neues, das war alles seinerzeit schon bekannt.\u201c Es sei nur kritisiert worden, ohne eigene Vorschl\u00e4ge zu machen. \u201eEs geht hier nur um eine Machtdemonstration, das ist verantwortungslos\u201c, so Jemenez-Albarr\u00e1n.<\/p>\n Kein Blokadekurs der FDP<\/strong><\/p>\n Nils Koschinsky, Vorsitzender der FDP-Gruppe, warf Albarr\u00e1n vor, \u201eseine W\u00e4hlergemeinschaft komplett an die Wand gefahren zu haben.\u201c Den ersten Haushaltsentwurf habe die FDP-Ratsgruppe aus gutem Grund abgelehnt. \u201eWir verfolgen jedoch keinen Blockadekurs\u201c, begr\u00fcndete Koschinsky jetzt die Zustimmung der Liberalen.<\/p>\n Politische R\u00e4nkelspiele<\/strong><\/p>\n Marcus Tillmann (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) zeigte sich \u201edankbar f\u00fcr die ergriffene Initiative.\u201c Allen Ratsmitgliedern schrieb der Gr\u00fcne ins Stammbuch: \u201eSolche politischen R\u00e4nkespiele wie zuletzt darf es nie wieder geben.\u201c Iserlohn k\u00f6nne sich ein \u201eweiter so\u201c nicht leisten, erkl\u00e4rte Alexandcer Schiekiera f\u00fcr die AfD-Fraktion. \u201eDie wahren Probleme werden verdr\u00e4ngt. Die Hausaufgaben sind schon in den vergangenen Jahren nicht gemacht worden\u201c, so Schiekiera.<\/p>\n B\u00fcrgermeister nicht eingeladen<\/strong><\/p>\n B\u00fcrgermeister Michael Joithe r\u00fcgte das Vorgehen der antragstellenden Fraktionen als \u201ekein vern\u00fcnftiger Umgang miteinander.\u201c Es habe nach dem 17. Februar vier Fraktionssitzungen und weitere Einzelgespr\u00e4che mit Fraktionen gegeben. Dennoch h\u00e4tten f\u00fcnf Fraktionen weitere Gespr\u00e4che gef\u00fchrt, zu keiner sei er eingeladen gewesen und die Ergebnisse seien ihm auch nicht mitgeteilt worden.\u00a0 \u201eIn dem Antrag steht viel Gutes, aber nicht viel Neues. Dem h\u00e4tte man auch im Februar zustimmen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n Nicht nur den eigenen Hintern sauber halten<\/strong><\/p>\n Benjamin Korte, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, fasste es so zusammen: \u201eDie Zeiten sind hart. Es geht nicht mehr darum, den eigenen Hintern sauber zu halten.\u201c In einem schienen sich alle Ratsmitglieder einig zu sein: F\u00fcr Iserlohn sei der im zweiten Anlauf beschlossene Etat vielleicht der letzte genehmigungsf\u00e4hige Haushalt f\u00fcr viele Jahre.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Iserlohner Etat: AfD enth\u00e4lt sich, alle anderen stimmen zu Von […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":25161,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"two_page_speed":[],"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-25160","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25160","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25160"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25160\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25163,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25160\/revisions\/25163"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25161"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25160"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25160"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.mk-journal.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25160"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}