Stellungnahme nach Medienbericht

(PSI) Iserlohns Bürgermeister Michael Joithe reagiert mit einer Stellungnahme auf Veröffentlichungen in einem Iserlohner Medium zu geplanten Umstrukturierungen des Ressorts „III Bürger, Sicherheit, IT“, die eigentlich erst nach der Beteiligung aller Gremien hätte erfolgen sollen.

Indiskretion aus Fraktionsvorsitzenden-Besprechung

„Aufgrund einer Indiskretion aus der Fraktionsvorsitzenden-Besprechung sind die Umstrukturierungspläne jedoch bereits in die Öffentlichkeit gelangt, sodass wir zum jetzigen Zeitpunkt mit einer Stellungnahme auf das mediale Interesse reagieren. Der anstehende Ruhestand des bisherigen Ressortleiters, Christian Eichhorn, ist Anlass für die Verwaltungsspitze, die Aufbauorganisation innerhalb der Verwaltung der Stadt Iserlohn zu verändern und zukunftsträchtig aufzustellen.

Thema schon jetzt Chefsache

Das Thema IT und Digitalisierung ist seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Michael Joithe bereits Chefsache. So gibt es wöchentliche Termine des Bürgermeisters mit Vertretern der Stabsstelle Digitalisierung und dem Ressortleiter Christian Eichhorn sowie eine enge Zusammenarbeit mit dem Bereich IT. Gerade der Bereich IT und Digitalisierung sollte, wegen der enormen Bedeutung für die zukünftige Arbeitsfähigkeit der Verwaltung, künftig als Querschnittsamt in der Zentralverwaltung verortet sein, um im direkten Auftrag des Bürgermeisters unmittelbar agieren zu können.

Eichhorn geht in Ruhestand

„Durch den Eintritt von Christian Eichhorn in den Ruhestand, ergibt sich jetzt die Gelegenheit, eine Veränderung vorzunehmen, die ich nicht nur für sehr wichtig und sinnvoll erachte, sondern die auch schon seit mehreren Jahren Thema im Verwaltungsvorstand ist“, erläutert Michael Joithe die bevorstehende Umstrukturierung. „Mir ist es besonders wichtig, solche größeren Veränderungen im Einvernehmen mit den Beteiligten umzusetzen. Daher ist es nun der richtige Zeitpunkt, denn die Stelle der Ressortleitung kann somit direkt mit dem neuen Ressortzuschnitt ausgeschrieben werden.“

Kulturreferat wird verlagert

In einem ersten Schritt wird das Kulturreferat inklusive der Kulturinstitute und des Stadtmarketings von Ressort I (Zentrale Verwaltung und Kultur) ins Ressort III (Bürger, Sicherheit, IT) verlagert. Gleichzeitig wechselt der Bereich IT und die Stabsstelle Digitalisierung vom Ressort III ins Hauptamt, also in das Ressort I. Dieser Ressortzuschnitt ist tatsächlich auch nicht grundlegend neu: Ordnung, Sicherheit und Kultur waren bereits in den frühen 90er Jahren unter dem ersten Beigeordneten Werner Isenberg in einem Ressort erfolgreich zusammengefasst.

Drei Bereiche unter einer Führung

„Mit dem Ordnungsamt, dem Stadtmarketing und der Kultur unter einer Führung, fassen wir alle Bereiche zusammen, die in unserer Waldstadt für Veranstaltungen und den öffentlichen Auftritt unserer Stadt verantwortlich sind“, so Bürgermeister Michael Joithe. Diese Idee existiert bereits, seit es vor einigen Jahren Kritik an der Verwaltung gab, weil sich mehrere Veranstaltungen überlagerten und gegenseitig behindert haben, da unterschiedliche Abteilungen zuständig waren. Der Wechsel in der Leitung des Ressorts ist nun der richtige Zeitpunkt.

Bereich Feuerwehr zur Kämmerei

In einem zweiten Schritt ist geplant, dass der komplette Bereich Feuerwehr aus dem Ressort III ins Ressort II (Finanzen), also zur Kämmerei, wechselt. Auf der einen Seite übernimmt die Kämmerei bereits heute wichtige Aufgaben für die Feuerwehr wie z.B. die Verhandlungen mit den Krankenkassen über die Rettungsdienstgebühren, und auf der anderen Seite stehen in den nächsten Jahren mit dem Neubau der Hauptfeuerwache, einer zusätzlich hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache in Letmathe sowie dem Aus- bzw. Neubau von Feuerwehrgerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr, enorme Investitionen an. „Wo wären die Koordination und Leitung besser aufgehoben als in den Händen des Kämmerers“, betont Bürgermeister Joithe.

Der neue Rat muss zustimmen

Da aber diese Veränderung einen Eingriff in den Geschäftsbereich eines Beigeordneten bedeutet, welcher die Zustimmung des Rats der Stadt Iserlohn bedingt, soll dieser Schritt erst nach der Wahl mit dem neuen Rat besprochen und umgesetzt werden. „Diese Änderungen sind einfach zu wichtig, um sie jetzt im Wahlkampf zu zerreden“, erklärt der Bürgermeister die Entscheidung und betont „auch diese Konstellation gab es bereits unter Kämmerer Harald Dress als Finanz- und Feuerwehrdezernent sehr erfolgreich in Iserlohn.“