Lebhafte Debatte und Sitzungsunterbrechung im Iserlohner Rat

Von Hendrik Klein

Die Streichung von städtischen Zuschüssen an Vereine und Verbände sorgte in der jüngsten Ratssitzung in Iserlohn für lebhafte Debatten. Eine Entscheidung fiel im Letmather Saalbau erst nach einer gut 15-minütigen Sitzungsunterbrechung. Auslöser war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe der FDP zur Haushaltskonsolidierung. Die Verwaltung sollte einen Gesamtüberblick liefern, Maßnahmen bündeln und die Folgen transparent machen. Dem seien Bürgermeister und Verwaltung nicht nachgekommen, kritisierten einmal mehr Die Linke, die SPD sowie die FDP-Gruppe.

Streichliste abgearbeitet

Nach der Sitzungsunterbrechung und einer Klarstellung von Bürgermeister Michael Joithe gingen die Ratsmitglieder die vorgelegte Streichliste für den Haushalt 2027 Punk für Punkt durch. Mit jeweils großer Mehrheit wurde unter anderem beschlossen, die Mitgliedschaft in der ECCAR (Europäische Städtekoalition gegen Rassismus) zu kündigen – Einsparung 1.000 Euro pro Jahr. Der Zuschuss für die Insolvenzberatung der AWO und der Caritas wurden gestrichen – Einsparung pro Jahr 34.000 Euro. Gestrichen wird auch der jährlich Mietzuschuss für Griechisch-Orthodoxe Gemeinde in Höhe von 26.500 Euro. Auf jährlich 10.000 Euro Sponsoring müssen die Iserlohn Roosters verzichten. Sparen muss auch der Bereich Kultur und Stadtmarketing. Abgelehnt wurde mit 35 Nein- zu 30 Ja-Stimmen die Streichung des Zuschusses zu den Betriebskosten für die DRK-Tagesstätte.

Stadt zahlt IBSV das Festzelt

Es gab aber nicht nur schlechte Nachrichten: Bei vier Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen die Kommunalpolikerinnen und -kommunalpolitiker dem Iserlohner Bürgerschützenverein (IBSV) auch in den kommenden fünf Jahren die Mietkosten für das Schützenfestzelt zu erstatten. Während in Summe für die zu erstattende Fremdanmietung bisher in Höhe von 81.000,00 € jährlich vereinbart war, sei ab 2027 mit einer entsprechenden Preisanpassung auf insgesamt bis zu 95.000,00 € zu rechnen, so die Verwaltung.

Knapp 250.000 Euro für die Freibäder

Die Verwaltung wurde auch beauftragt, mit den beiden Schwimmvereinen SV Iserlohn 95 und Iserlohn Schleddenhofer Bade- und Schwimmverein jeweils Verträge bis 2034 über den Betrieb der beiden vereinsgeführten Freibäder abzuschließen. Der Schwimmverein SV Iserlohn 95 soll einen jährlichen Betriebskostenzuschuss von 141.500,00 Euro erhalten. Der Iserlohn Schleddenhofer Bade- und Schwimmverein seinerseits einen jährlichen Zuschuss von 113.125,00 Euro erhalten. Die Politik kritisierte die Verwaltung dafür, dass die Verträge bisher noch nicht unterschrieben sind.

Neue Fahrzeuge für Rettungsdienst und Feuerwehr

Jeweils einstimmig machte der Rat den Weg frei für die Anschaffung von neuen Fahrzeugen für den Rettungsdienst und die Feuerwehr. Der Rettungsdienst bekommt für 1,5 Millionen Euro zwei Notarzteinsatzfahrzeuge, vier Krankentransportwagen und einen Mannschaftstransportwagen. 4,43 Millionen Euro will die Stadt für zwei neue Drehleitern, einen Abrollbehälter, vier Einsatzleitwagen, ein Fahrzeug für die Jugendfeuerwehr sowie einen Gerätewagen Technik für die Feuerwehr ausgeben.

Blumen für Matthias Quaschnik

Eine angenehme Aufgabe hatte Bürgermeister Michael Joithe vor Eintritt in die Tagesordnung. Der gratulierte Matthias Quaschnik zu dessen neuer Funktion als Leiter des Ressorts Kultur, Bürger und Sicherheit bei der Stadt Iserlohn. Es war seine erste Ratssitzung als Chef des Ressorts.