Iserlohner Ratsfraktion trifft sich in Münster

(EB). Bildung, Betreuung, Finanzen und Verantwortung – das waren die zentralen Themen der Klausurtagung der CDU-Ratsfraktion Iserlohn in Münster, an der auch NRW Schulministerin Dorothee Feller teilnahm. Die Ministerin stellte ganz aktuell die bildungspolitischen Ziele und Maßnahmen der Landesregierung vor. Sie ging auf die geplanten ABC-Klassen ein, die das Thema Sprache in den Fokus nehmen und hob die Investitionen in die offene Ganztagsbetreuung hervor.

55 Prozent besuchen offene Ganztagsschule

Seit Herbst 2007 bieten alle städtischen Grundschulen in Iserlohn ein verlässliches Betreuungsangebot in Form der „Offenen Ganztagsschulen“ an. Rund 55 Prozent der Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen besuchen im Schuljahr 2025/2026 eine offene Ganztagsschule. So wird die Erweiterung der OGS-Grundschule Hennen bis zum Ende des Jahres 2026 vorgenommen. Dazu wurde das Schulträgerbudget von rund 3,4 Millionen Euro um gut 630.000 € von Seiten des Landes aufgestockt. Den Iserlohner Christdemokraten wurde so ein verlässlicher Einblick in die Bedeutung, die das Thema Bildung in der Landespolitik hat, anschaulich vermittelt – denn dieser Bereich sei von Einsparungen gänzlich ausgenommen. „Der Landespolitik ist das Thema Bildung außerordentlich wichtig, so dass seitens der Landesregierung die Ausgaben dort priorisiert werden, so der heimische Landtagsabgeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schick. Iserlohns Beigeordnete Jennifer Salzmann-Vogt brach die Pläne gezielt auf Iserlohn herunter, insbesondere das Thema OGS in Verbindung mit dem Rechtsanspruch und den damit verbunden Ausbau, den die CDU-Fraktion nachdrücklich unterstützt, wurde diskutiert.

GPA-Chef Michael Esken als Gast

Dass die CDU auch in der angespannten Haushaltsposition Verantwortung übernimmt und gestalten möchte, wurde mit dem Besuch von Michael Esken, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) und ehemaliger Hemeraner Bürgermeister unterstrichen. „Michael Esken hat aus GPA Sicht wertvolle Hinweise für die Haushaltsplanberatungen und künftige Einsparungen geliefert und dabei immer auch den kommunalpolitischen Aspekt im Hinterkopf gehabt“, so Fraktionsvorsitzender Fabian Tigges. Noch in diesem Jahr beginnt die Prüfung der Stadtverwaltung Iserlohn durch die GPA, Esken und die heimische CDU bleiben dazu im Austausch. Schwerpunkte der Prüfung werden die Bereiche „Organisation und Personal“, „Gebäudewirtschaft und Klimaschutz“ und „Finanzen und Zahlungsabwicklung“ bilden.

„Iserlohner Phänomen“?

Ganz aktuell hat Stadtkämmerer Michael Wojtek den Haushaltsplanentwurf vorgestellt, den der Rat in seiner Sondersitzung am 25. März, die unter anderem auch die CDU beantragt hat, vorgestellt. „Das Hin und Her der letzten Wochen hätten wir uns in Iserlohn gänzlich sparen können, wenn der Haushalt einerseits bereits am 17. Februar eine Mehrheit gefunden hätte – so wie wir es forciert haben – und andererseits hätte eine zielstrebige, pragmatische und souveräne Verwaltungsführung beispielsweise mit Blick auf das Thema Freibäder schon viel früher handeln können“, ist sich Tigges sicher. Es dränge sich der Eindruck eines „Iserlohner Phänomens“ auf.

Dr. Sabine Pokorny von der Konrad-Adenauer-Stiftung hat mit der CDU-Fraktion über aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen diskutiert und einen wissenschaftlichen Blick auf Struktur und Denkweise der AfD eingebracht.