23 Tagesordnungspunkte in 28 Minuten abgearbeitet

Von Hendrik Klein

In rekordverdächtigen 28 Minuten arbeiteten die Mitglieder des Kreisausschusses des Märkischen Kreises in ihrer jüngsten Sitzung die 23 Punkte umfassende Tagesordnung ab. Deutlich zur Zeitersparnis beigetragen hatte offensichtlich die guten Vorbereitungen der ausnahmslos einstimmig gefassten Beschlüsse sowie die Verschiebung der Debatte beispielsweise um die Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2026 und die Verlängerung des Linienbedarfsverkehrs „BEA“ um ein Jahr wurde in die Sitzung des Kreistages in der nächsten Woche verschoben.

ASP-Monitoring besteht

Nach der Stellungnahme der Kreisverwaltung hatte sich auch der FDP-Antrag zu Versorgungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest erledigt und wurde zurückgezogen. Die Verwaltung hatte mitgeteilt, dass aufgrund des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in einigen Kreisen in Nordrhein-Westfalen im Juni 2025 das im Märkischen Kreis bereits bestehende Monitoring-Programm ausgeweitet worden war.

Keine „Lebensraumkonferenz“

Für einen lebhafteren Meinungsaustausch sorgte der UWG-Antrag, einen regelmäßigen Austausch der Kreisverwaltung mit den Kulturverantwortlichen in den Städten und Gemeinden zu organisieren. Das geschehe bereits, so die Kreisverwaltung. FDP-Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann ereiferte sich, weil der Titel des regelmäßigen Treffens „Lebensraumkonferenz“ genannt werde. Auch die Erklärung von Kreisdirektorin Barbara Dientel-Kümper, diese Bezeichnung sei im Tourismus landesweit üblich, konnte den Liberalen nicht überzeugen. „Leute, mit denen ich darüber gesprochen haben, sagten mir: Ihr tickt doch wohl nicht richtig.“ Künftig wird auf Vorschlag der Kreisdirektorin zur „Regionalkonferenz Kultur und Tourismus“ eingeladen.

36,3 Millionen Defizit 2024

Keine guten Nachrichten hatte die Verwaltung für die Kreisausschussmitglieder in Bezug auf die Kreisfinanzen. Der aus 2024 beträgt 36,3 Millionen Euro. Der wird mit der Ausgleichsrücklage verrechnet, die jetzt noch einen Bestand von 19,724 Millionen Euro hat. Gegenüber den Städten und Gemeinden ohne eigenes Jugendamt besteht eine Verbindlichkeit aus der Abrechnung der differenzierten Kreisumlage in Höhe von   376.402,50 €. Wenig erfreulich für die Kreispolitiker war auch der Konzernabschluss der die Märkische Gesundheitsholding in Höhe von 9,020 Millionen Euro – allerdings 4,86 Millionen Euro geringer als ein Jahr zuvor. Der Ausschuss stimmte zu.